Arbeitsrecht Rechtsprechung | Urlaub | Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers

Urlaubsanspruch vererbbar –
Auch Zusatzurlaub für Schwerbehinderte und tariflicher Mehrurlaub

Nachdem der EuGH im November 2018 bereits entschieden hat, dass der Urlaubsanspruch vererbbar ist, hat nun auch das BAG (Urteil v. 22.01.2019 – 9 AZR 45/16) so geurteilt. Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers haben einen Anspruch auf finanzielle Vergütung gegenüber dem Arbeitgeber des Verstorbenen. Dieser Anspruch besteht nicht nur bzgl. des gesetzlichen Mindesturlaubs, sondern auch im Hinblick auf Zusatzurlaub eines Schwerbehinderten sowie tariflichen Mehrurlaub. Weiterlesen…

ArbeitsrechtSozialrecht Urlaub | Schwerbehinderung | Zusatzurlaub für Schwerbehinderte

Zusatzurlaub für Schwerbehinderte –
Rund um Anspruch, Berechnung & Verfall

Schwerbehinderte Menschen haben gesetzlich einen Anspruch auf Zusatzurlaub. Aber wie wird der Zusatzurlaub für Schwerbehinderte berechnet? Was geschieht bei Wegfall der Schwerbehinderteneigenschaft? Wann verfällt der Zusatzurlaub? Und was gilt bezüglich Urlaubsabgeltung? Weiterlesen…

Arbeitsrecht Sozialrecht Rechtsprechung | Schwerbehinderung | Teilhabeleistungen

Schwerbehinderung & Arbeitsassistenz –
Nach BVerwG auch Anspruch trotz anderweitiger Beschäftigung

Schwerbehinderte mit einem erheblichen Unterstützungsbedarf können sich von einer Arbeitsassistenz helfen lassen. Für eine notwendigen Assistenz besteht ein Kostenübernahmeanspruch. Das BVerwG hat entschieden, dass dem nicht entgegensteht, dass der Arbeitnehmer eine andere Teilzeitbeschäftigung ausübt. Weiterlesen…

ArbeitsrechtSozialrecht Krankheit des Arbeitnehmers | Schwerbehinderung | Kündigung

Besonderheiten beachten –
Kündigung bei Schwerbehinderung und Gleichstellung

Das Sozialgesetzbuch beinhaltet in seinem 9. Buch auch Arbeitnehmerschutzvorschriften, wie z.B. Regelungen zum betrieblichen Eingliederungsmanagement und Präventionsverfahren. Im SGB IX finden sich aber auch Regelungen, die die Kündigung von Schwerbehinderte und Gleichgestellte betreffen. Bezüglich Kündigungen gibt es bei diesen Personengruppen einige Besonderheiten zu beachten, auf die dieser Beitrag eingeht. Weiterlesen…

ArbeitsrechtSozialrecht Krankheit des Arbeitnehmers | Schwerbehinderung | Kündigung

Schutz für Behinderte & Erkrankte –
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) und Präventionsverfahren

Das Sozialgesetzbuch sieht in seinem 9. Buch einige Arbeitnehmerschutzvorschriften vor. Neben dem allgemein bekannten Sonderkündigungsschutz für Schwerbehinderte (§§ 85 ff. SGB IX) findet sich in § 84 SGB IX eine nicht zu unterschätzende Schutzvorschrift für schwerbehinderte und/oder erkrankte Arbeitnehmer: Das Präventionsverfahren und das betriebliche Eingliederungsmanagement (bEm). Die Ausführungen in diesem Beitrag haben im Grunde nur Auswirkungen auf Arbeitsverhältnisse, auf die das Kündigungsschutzgesetz anwendbar ist. Weiterlesen…