ArbeitsrechtKündigung | Abmahnung

Abmahnung –
(Letzte) Warnung des Arbeitgebers und Kündigungsvoraussetzung

Wenn der Arbeitnehmer seine Pflichten im Arbeitverhältnis verletzt, kann der Arbeitgeber ihn abmahnen. Dabei ist die Abmahnung mehr als nur eine Ermahnung oder Rüge des Chefs. Sie ebnet nämlich den Weg zur Kündigung. Weiterlesen…

Arbeitsrecht | Vertragsrecht | Ausschlussfrist

Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag –
Ansprüche können zeitnah verfallen!

Die meisten Arbeitsverträge und Tarifverträge enthalten Ausschlussfristen. Dies sind Verfallsfristen für Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis. Wenn der jeweilige Anspruch nicht binnen einer bestimmten – relativ kurzen – Zeit geltend gemacht wird, verfällt er. Das gilt auch, wenn noch keine Verjährung eingetreten ist. Denn Ausschlussfristen verkürzen die Verjährung. Worauf müssen Arbeitnehmer und Arbeitgeber unbedingt achten? Weiterlesen…

Arbeitsrecht Rechtsprechung | Vertragsrecht | Ausschlussfrist und Mindestlohn

Ausschlussklauseln und Mindestlohn –
BAG urteilt, dass Mindestlohnanspruch ausgenommen sein muss!

Fast jeder vorformulierte Arbeitsvertrag beinhaltet sogenannte Ausschlussklauseln oder Verfallklauseln, die bestimmen, dass Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis binnen einer gewissen Zeit verfallen. Als problematisch können sich Ausschlussklauseln erweisen, wenn der Arbeitsvertrag nach dem 31.12.2014 geschlossen wurde. Der ab dem 01.01.2015 eingeführte Mindestlohn kann nämlich nicht ausgeschlossen werden und dies muss aus der Ausschlussklausel auch hervorgehen. Ist dies nicht der Fall, hat das BAG (Urt. v. 28.9.2018 – 9 AZR 162/18) entschieden, dass die gesamte Ausschlussklausel bei Verträgen ab dem 31.12.2014 unwirksam ist! Weiterlesen…

ArbeitsrechtSozialrecht Krankheit des Arbeitnehmers | Schwerbehinderung | Kündigung

Besonderheiten beachten –
Kündigung bei Schwerbehinderung und Gleichstellung

Das Sozialgesetzbuch beinhaltet in seinem 9. Buch auch Arbeitnehmerschutzvorschriften, wie z.B. Regelungen zum betrieblichen Eingliederungsmanagement und Präventionsverfahren. Im SGB IX finden sich aber auch Regelungen, die die Kündigung von Schwerbehinderte und Gleichgestellte betreffen. Bezüglich Kündigungen gibt es bei diesen Personengruppen einige Besonderheiten zu beachten, auf die dieser Beitrag eingeht. Weiterlesen…

ArbeitsrechtSozialrecht Krankheit des Arbeitnehmers | Schwerbehinderung | Kündigung

Schutz für Behinderte & Erkrankte –
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) und Präventionsverfahren

Das Sozialgesetzbuch sieht in seinem 9. Buch einige Arbeitnehmerschutzvorschriften vor. Neben dem allgemein bekannten Sonderkündigungsschutz für Schwerbehinderte (§§ 85 ff. SGB IX) findet sich in § 84 SGB IX eine nicht zu unterschätzende Schutzvorschrift für schwerbehinderte und/oder erkrankte Arbeitnehmer: Das Präventionsverfahren und das betriebliche Eingliederungsmanagement (bEm). Die Ausführungen in diesem Beitrag haben im Grunde nur Auswirkungen auf Arbeitsverhältnisse, auf die das Kündigungsschutzgesetz anwendbar ist. Weiterlesen…

Arbeitsrecht | Krankheit des Arbeitnehmers |Kündigung

Krankheit und Kündigung –
Darf das sein oder schließt sich das aus?

Es ist ein immer wieder anzutreffender Irrtum, dass wegen einer Krankheit nicht gekündigt werden darf. Tatsächlich darf ein kranker Arbeitnehmer auch wegen krankheitsbedingter Fehlzeiten gekündigt werden. Es muss jedoch danach differenziert werden, in welcher Situtation sich der Arbeitnehmer befindet. Ist er noch in der Probezeit oder findet das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) zeitlich oder wegen der Kleinbetriebsklausel auf sein Arbeitsverhältnis keine Anwendung, sind die Maßstäbe für die Wirksamkeit der Kündigung komplett andere als für den Fall, dass das KSchG gilt. Weiterlesen…