Um Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr zu bekämpfen, wurde eine europäische Richtlinie vom Gesetzgeber in das nationale Recht umgesetzt. Gem. § 288 Abs. 5 S. 1 BGB hat der Gläubiger einer Entgeltforderung bei Verzug des Schuldners einen Anspruch auf Zahlung einer Verzugspauschale in Höhe von 40 Euro. Unter welchen Voraussetzungen kann die Pauschale geltend gemacht werden? Weiterlesen…
Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und ihrem Arbeitgeber rund um den Urlaub. Für den Arbeitnehmer ist der Urlaub der verdiente Lohn für die Arbeit. Für den Arbeitgeber ist die Urlaubszeit hingegen oft mit organisatorischen Umstellungen verbunden. Die Interessen der Arbeitnehmer und die des Arbeitgebers kommen daher in der Betriebswirklichkeit nicht selten in Konflikt. Doch wie ist die Gesetzeslage eigentlich? Weiterlesen…
Heutzutage sind häufig beide Elternteile berufstätig. Auch Alleinerziehende haben oft das Problem, Arbeit und Kind unter einen Hut bekommen zu müssen. Vor allem wenn das Kind erkrankt, wird es oft schwierig. Es gibt keine klare allgemeingültige Regelung im Gesetz, wann und wie lange ein Elternteil in solchen Fällen zuhause bleiben darf und inwieweit sich das finanziell auswirkt. Was im Einzelfall gilt, ergibt sich aus einem Zusammenspiel von arbeitsrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Regelungen und ist von einer Vielzahl von Faktoren abhängig. Weiterlesen…
Das Sozialgesetzbuch sieht in seinem 9. Buch einige Arbeitnehmerschutzvorschriften vor. Neben dem allgemein bekannten Sonderkündigungsschutz für Schwerbehinderte (§§ 85 ff. SGB IX) findet sich in § 84 SGB IX eine nicht zu unterschätzende Schutzvorschrift für schwerbehinderte und/oder erkrankte Arbeitnehmer: Das Präventionsverfahren und das betriebliche Eingliederungsmanagement (bEm). Die Ausführungen in diesem Beitrag haben im Grunde nur Auswirkungen auf Arbeitsverhältnisse, auf die das Kündigungsschutzgesetz anwendbar ist. Weiterlesen…
Es ist ein immer wieder anzutreffender Irrtum, dass wegen einer Krankheit nicht gekündigt werden darf. Tatsächlich darf ein kranker Arbeitnehmer auch wegen krankheitsbedingter Fehlzeiten gekündigt werden. Es muss jedoch danach differenziert werden, in welcher Situtation sich der Arbeitnehmer befindet. Ist er noch in der Probezeit oder findet das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) zeitlich oder wegen der Kleinbetriebsklausel auf sein Arbeitsverhältnis keine Anwendung, sind die Maßstäbe für die Wirksamkeit der Kündigung komplett andere als für den Fall, dass das KSchG gilt. Weiterlesen…
Hat der Arbeitnehmer Urlaub und wird er im Urlaub krank, ist das nicht nur ärgerlich, sondern auch arbeitsrechtlich relevant. Ein anderer Fall ist der, dass ein Arbeitnehmer langzeiterkrankt ist und wegen der Erkrankung seinen Urlaub nicht nehmen konnte. In beiden Fällen stellt sich die Frage, was mit dem Urlaubsanspruch des Erkrankten geschieht. Wie und wie lange kann Urlaub noch „gerettet“ werden? Was für Anforderungen sind zu erfüllen? Weiterlesen…
Wird ein Arbeitnehmer krank und kann nicht arbeiten, stellt sich die Frage, von wem er für welchen Zeitraum wie viel Geld bekommt. Unter welchen Voraussetzungen erhält der Arbeitnehmer Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber? Wann wird das Krankengeld relevant? In welcher Höhe und wie lange erhält der kranke Arbeitnehmer Geld? Weiterlesen…
Neben der Meldepflicht nach § 5 Abs. 1 Satz 1 EFZG hat der Arbeitnehmer im Falle der Krankheit auch eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU-Bescheinigung) vorzulegen. Aber ab welchem Zeitpunkt kann ein Arbeitgeber die Vorlage verlangen? Was muss eine AU-Bescheinigung enthalten? Wo und wie hat der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die Krankschreibung vorzulegen? Und was sind die Folgen eines Verstoßes gegen die Nachweispflicht? Weiterlesen…
Der Arbeitnehmer hat verschiedene Pflichten gegenüber seinem Arbeitgeber zu erfüllen, wenn er sich krank fühlt bzw. sich entschließt, anstatt zur Arbeit zum Arzt zu gehen. Es besteht eine gesetzliche Meldepflicht. Aber wann muss der Arbeitnehmer sich beim Arbeitgeber melden? Worüber muss er genau Auskunft geben? Und in welcher Form hat und an wen hat er die Mitteilung zu machen? Und was sind die Folgen eines Verstoßes gegen die Meldepflicht? Weiterlesen…
Anwaltskanzlei Dr. Klostermann
Dr.-Ernst-Derra-Str. 4
94036 Passau
Tel. 0851-988596-24
Fax: 0851-988596-10
info@kanzlei-klostermann.de
Signal: 015778800532
Threema: ID: TXSVCXU5
Wire: @kanzlei_klostermann
Bürozeiten
Montag bis Donnerstag 08:30 – 17:00 Uhr
Freitag 08:30 – 15:00 Uhr
