Arbeitsrecht Sozialrecht Rechtsprechung | Freistellung | Entgelt | Arbeitslosengeld

Unwiderrufliche Freistellung –
Zeiten sind für die Höhe des Arbeitslosengeldes relevant

6. Oktober 2018

Lange war umstritten, ob Zeiten unwiderruflicher Freistellung bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses für die Berechnung der Höhe des Arbeitslosengeldes mitzählen. Diese Frage hat das BSG nun entschieden: Die während der Freistellung bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses gezahlte und abgerechnete Vergütung ist bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes als Arbeitsentgelt einzubeziehen. Weiterlesen…

Arbeitsrecht Sozialrecht Rechtsprechung | Schwerbehinderung | Teilhabeleistungen

Schwerbehinderung & Arbeitsassistenz –
Nach BVerwG auch Anspruch trotz anderweitiger Beschäftigung

23. September 2018

Schwerbehinderte mit einem erheblichen Unterstützungsbedarf können sich von einer Arbeitsassistenz helfen lassen. Für eine notwendigen Assistenz besteht ein Kostenübernahmeanspruch. Das BVerwG hat entschieden, dass dem nicht entgegensteht, dass der Arbeitnehmer eine andere Teilzeitbeschäftigung ausübt. Weiterlesen…

ArbeitsrechtSozialrecht Krankheit des Arbeitnehmers | Schwerbehinderung | Kündigung

Besonderheiten beachten –
Kündigung bei Schwerbehinderung und Gleichstellung

27. Juli 2018

Das Sozialgesetzbuch beinhaltet in seinem 9. Buch auch Arbeitnehmerschutzvorschriften, wie z.B. Regelungen zum betrieblichen Eingliederungsmanagement und Präventionsverfahren. Im SGB IX finden sich aber auch Regelungen, die die Kündigung von Schwerbehinderte und Gleichgestellte betreffen. Bezüglich Kündigungen gibt es bei diesen Personengruppen einige Besonderheiten zu beachten, auf die dieser Beitrag eingeht. Weiterlesen…

ArbeitsrechtSozialrecht Krankheit des Arbeitnehmers | Schwerbehinderung | Kündigung

Schutz für Behinderte & Erkrankte –
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) und Präventionsverfahren

27. Februar 2018

Das Sozialgesetzbuch sieht in seinem 9. Buch einige Arbeitnehmerschutzvorschriften vor. Neben dem allgemein bekannten Sonderkündigungsschutz für Schwerbehinderte (§§ 85 ff. SGB IX) findet sich in § 84 SGB IX eine nicht zu unterschätzende Schutzvorschrift für schwerbehinderte und/oder erkrankte Arbeitnehmer: Das Präventionsverfahren und das betriebliche Eingliederungsmanagement (bEm). Die Ausführungen in diesem Beitrag haben im Grunde nur Auswirkungen auf Arbeitsverhältnisse, auf die das Kündigungsschutzgesetz anwendbar ist. Weiterlesen…