Arbeitsrecht Rechtsprechung | Kündigung | Massenentlassung

Massenentlassung –
Kündigung sofort nach Eingang der Massenentlassungsanzeige zulässig

Wenn es zu einer Massenentlassung kommt, muss eine Massenentlassungsanzeige des Arbeitgebers bei der Agentur für Arbeit erfolgen. Nach dem BAG darf der Arbeitgeber zum Zeitpunkt der Massenentlassungsanzeige bereits zur Kündigung entschlossen sein. Die Anzeige muss nur eingehen, bevor dem Arbeitnehmer das Kündigungsschreiben zugegangen ist. Weiterlesen…

Arbeitsrecht Sozialrecht Rechtsprechung | Freistellung | Entgelt | Arbeitslosengeld

Unwiderrufliche Freistellung –
Zeiten sind für die Höhe des Arbeitslosengeldes relevant

Lange war umstritten, ob Zeiten unwiderruflicher Freistellung bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses für die Berechnung der Höhe des Arbeitslosengeldes mitzählen. Diese Frage hat das BSG nun entschieden: Die während der Freistellung bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses gezahlte und abgerechnete Vergütung ist bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes als Arbeitsentgelt einzubeziehen. Weiterlesen…