Arbeitsrecht Sozialrecht Rechtsprechung | Schwerbehinderung | Ansprüche gegenüber dem Arbeitgeber

Schwerbehinderte haben keine Beschäftigungsgarantie –
Durch Organisationsänderung kann Arbeitsplatz entfallen

20. Mai 2019Kommentar schreiben

Das BAG hat geurteilt, dass Arbeitgeber unternehmerische Entscheidungen treffen können, die den bisherigen Arbeitsplatz des schwerbehinderten Menschen durch eine Organisationsänderung entfallen lassen. § 164 Abs. 4 SGB IX gibt Schwerbehinderten keine Beschäftigungsgarantie. Weiterlesen…

Öffentliches Dienstrecht Rechtsprechung | Beamte | Bewerbung & Beförderung | Beurteilungen

Beförderungsrunde & Auswahlverfahren –
BVerwG zur Erforderlichkeit einer Anlassbeurteilung

19. Mai 2019Kommentar schreiben

Es kann vorkommen, dass Beamte seit der letzten Regelbeurteilung während eines erheblichen Zeitraums andere Aufgaben wahrgenommen haben. Das BVerwG hat geurteilt: Es müssen nur dann für Auswahlverfahren um Beförderungsstellen Anlassbeurteilungen erstellt werden, wenn der betreffende Dienstposten ausschließlich einem höherwertigen Statusamt zugeordnet ist. Weiterlesen…

Arbeitsrecht Sozialrecht Rechtsprechung | Schwerbehinderung | Ansprüche gegenüber dem Arbeitgeber | Stufenweise Wiedereingliederung

Stufenweise Wiedereingliederung Schwerbehinderter –
Arbeitgeber kann bei begründeten Zweifeln ablehnen

18. Mai 2019Kommentar schreiben

Auf Grundlage von § 164 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 SGB IX kann der Arbeitgeber verpflichtet sein, an einer Maßnahme der stufenweisen Wiedereingliederung derart mitzuwirken, dass er den Schwerbehinderten entsprechend den Vorgaben eines Wiedereingliederungsplans des behandelnden Arztes beschäftigt. Nach dem BAG (Urt. v. 16.05.2019 – 8 AZR 530/17) darf der Arbeitgeber den Wiedereingliederungsplan allerdings ablehnen, wenn begründete Zweifel an der gesundheitlichen Eignung bestehen. Weiterlesen…