Arbeitsrecht Rechtsprechung | Urlaub | Unbezahlter Sonderurlaub und Kürzung des Mindesturlaubs

Unbezahlter Sonderurlaub –
Zeiten können Mindesturlaub kürzen

Hat ein Arbeitnehmer unbezahlten Sonderurlaub wirkt sich dies auf den gesetzlichen Mindesturlaub aus: Mangels Arbeitspflicht entsteht in diesen Zeiten auch kein Anspruch auf Erholungsurlaub. Dies hat das BAG – in Abkehr von seiner früheren Rechtsprechung – nun entschieden. Weiterlesen…

Arbeitsrecht Rechtsprechung | Urlaub | Kind & Beruf | Elternzeit und Kürzung von Urlaub

Elternzeit –
Kürzung von Urlaubsansprüchen ist europarechtskonform

Der gesetzliche Urlaubsanspruch entsteht zwar auch in der Elternzeit. Jedoch kann der Arbeitgeber diesen nach § 17 Abs. 1 S. 1 BEEG kürzen. Das BAG sieht darin unter Bezug auf die Rechtsprechung des EuGH auch keinen Verstoß gegen Unionsrecht. Weiterlesen…

Arbeitsrecht Rechtsprechung | Betriebsrat | Arbeitsschutz | Arbeitsunfall von Fremdpersonal

Arbeitsschutz & Unfallverhütung –
Betriebsrat hat Auskunftsanspruch über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal

Wenn auf dem Betriebsgelände Arbeitsunfälle von Fremdpersonal stattfinden, geht das auch den Betriebsrat etwas an. Das BAG (Beschl. v. 12.03.2019 – 1 ABR 48/17) hat entschieden, dass der Betriebsrat einen diesbezüglichen Auskunftsanspruch hat. Schließlich können Erkenntnisse daraus auch für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung bei der eigenen Belegschaft relevant sein. Weiterlesen…