Arbeitsrecht Sozialrecht Rechtsprechung | Betriebsprüfung | Statusfeststellung | Sozialversicherungspflicht

Betriebsprüfung ohne Beanstandung –
BSG sorgt für mehr Rechtssicherheit

Betriebsprüfungen müssen künftig auch bei fehlenden Beanstandungen zwingend durch einen Verwaltungsakt, der insbesondere den Umfang, die geprüften Personen und das Ergebnis der Betriebsprüfung festhält, beendet werden. Dies wird künftig zu mehr Rechtssicherheit führen. Weiterlesen…

Arbeitsrecht Sozialrecht Rechtsprechung | Betriebsprüfung | Statusfeststellung | Scheinselbstständigekeit & Sozialversicherungspflicht

Scheinselbstständigkeit –
BSG stuft Honorarärzte im Krankenhaus als sozialversicherungspflichtig ein

Ist es möglich, dass Ärzte als sog. Honorarärzte in einem Krankenhaus als freie Mitarbeiter tätig sind und dementsprechend nicht der Sozialversicherungspflicht unterliegen? Diese Frage hat das Bundessozialgericht nun verneint: Honorarärzte sind in ihrer Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige zu sehen und sind somit sozialversicherungspflichtig. Weiterlesen…